Nutzervereinbarung eHDa

NUTZERVEREINBARUNG

1. Einleitung

1.1 Vertrag

Durch Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit sämtlichen Bedingungen einverstanden. Ihre Nutzung unserer Dienste unterliegt unserer Datenschutzrichtlinie. Darin wird beschrieben, wie wir Ihre persönlichen Daten erfassen, verwenden, teilen und speichern.

Sie erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie sich durch Klicken auf „Registrieren“ o. ä. bei eHealth Hamburg registrieren, auf unsere Dienste zugreifen oder diese (wie unten beschrieben) verwenden und dass Sie mit Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH (im Folgenden auch mit „wir“ oder „uns“ bezeichnet) einen rechtsverbindlichen Vertrag abschließen (auch wenn Sie unsere Dienste im Namen eines Unternehmens verwenden). Stimmen Sie diesem Vertrag („Vertrag“ oder „Nutzervereinbarung“) nicht zu, klicken Sie nicht auf „Registrieren“ (oder ähnlich) und greifen Sie auf keinerlei Weise auf irgendeinen unserer Dienste zu.

Dieser Vertrag gilt für ehealth-hamburg.de (eHealth Hamburg) und dessen Webseiten, die angeben, dass sie unter diesem Vertrag angeboten werden („unsere Dienste“). Registrierte Nutzer unserer Dienste sind „Mitglieder“, nicht registrierte Nutzer sind „Besucher“. Dieser Vertrag gilt für beide.

1.2. Mitglieder und Besucher

Wenn Sie sich registrieren, werden Sie Mitglied von www.ehealth-hamburg.de. Wenn Sie sich nicht für unsere Dienste registrieren, können Sie auf bestimmte Funktionen als Besucher zugreifen.

1.3 Änderung

Dieser Vertrag und unsere Datenschutzrichtlinie werden gelegentlich geändert. Sollten wir wesentliche Änderungen vornehmen, benachrichtigen wir Sie, damit Sie Gelegenheit haben, die Änderungen zu überprüfen, bevor sie in Kraft treten. Wenn Sie mit irgendwelchen Änderungen nicht einverstanden sind, können Sie Ihr Konto schließen. Die weitere Nutzung unserer Dienste Ihrerseits, nachdem wir unsere Änderung dieser Bedingungen veröffentlicht oder Sie über die Änderungen benachrichtigt haben, bedeutet, dass Sie sich mit den aktualisierten Bedingungen einverstanden erklären.

2. Pflichten

2.1 Zugang zu den Diensten

In diesem Vertrag sichern Sie uns u. a. Folgendes zu:

Sie sind berechtigt, diesen Vertrag abzuschließen.

Wenn Sie die Dienste verwenden möchten, müssen Sie Folgendes bestätigen: 1. Sie unterhalten nur ein Konto auf ehealth-hamburg.de, das Sie unter einem Namen führen, und 2. Sie wurden nicht bereits durch uns von der Nutzung der Dienste ausgeschlossen.

2.2 Ihre Mitgliedschaft

Sie halten Ihr Passwort geheim.

Sie nutzen das Konto und halten sich an unsere Bedingungen und das Gesetz.

Sie erklären sich mit Folgendem einverstanden: 1. Sie bemühen sich, ein starkes und sicheres Passwort zu wählen. 2. Sie halten Ihr Passwort geheim und behandeln es vertraulich. 3. Sie übertragen keinen Teil Ihres Kontos an andere, und 4. Sie halten sich an das Gesetz. Sie tragen die Verantwortung für sämtliche über Ihr Benutzerkonto vorgenommenen Aktionen, vorausgesetzt Sie haben das Konto nicht geschlossen oder einen Missbrauch gemeldet.

2.3 Mitteilungen und Meldungen bzgl. der Dienste

Sie sind damit einverstanden, dass wir Ihnen über unsere Webseite und die von Ihnen bereitgestellten Kontaktdaten (E-Mail-Adresse) Nachrichten übermitteln. Hierbei handelt es sich grundsätzlich nur um Rückfragen bezüglich ihres Accounts (z.B. Rückfrage zu einem neuen Logo, Textänderungen, etc.). Sind die von Ihnen bereitgestellten Kontaktdaten nicht auf dem aktuellen Stand, kann es sein, dass Sie wichtige Benachrichtigungen nicht erhalten.

3. Rechte und Einschränkungen

3.1. Lizenz für eHealth Hamburg

Sämtliche Inhalte und sämtliches Feedback sowie persönliche Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen, sind Ihr Eigentum. Sie gewähren uns jedoch eine nichtexklusive Lizenz für dieses Material.

Wer Ihre Daten und Inhalte sieht, ist allein Ihrer Entscheidung überlassen, die wir respektieren.

Sie sichern zu, uns nur Informationen und Inhalte zu liefern zu der Sie zur Weitergabe berechtigt sind. Sie sichern außerdem zu, dass die Inhalte Ihres eHealth Hamburg Kontos den Tatsachen entsprechen.

Für den Fall, dass Sie keine vollständigen oder wahrheitsgemäßen Angaben in der Firmendatenbank machen oder diese nicht aktualisieren, können wir keine Haftung für die Richtigkeit der Daten übernehmen.

Im Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH sind Sie Eigentümer der Inhalte und Informationen, die Sie an die Dienste übermitteln oder dort veröffentlichen, und Sie gewähren uns die folgende, nichtexklusive Lizenz: Das weltweite Recht, Informationen und Inhalte, die Sie über unseren Dienst bereitstellen, ohne weitere Zustimmung Ihrerseits oder Mitteilung und/oder Entschädigungszahlung an Sie oder an Dritte zu nutzen, zu kopieren, zu verteilen, zu veröffentlichen und zu verarbeiten. Diese Rechte sind wie folgt eingeschränkt:

  1. Sie können diese Lizenz für spezifische Inhalte beenden, indem Sie derartige Inhalte aus den Diensten löschen oder Ihr Konto schließen, wobei zu berücksichtigen ist, dass wir eine angemessene Frist haben, diese Inhalte aus Sicherungs- und sonstigen Systemen zu entfernen.

  2. Wir veröffentlichen Ihre Inhalte nicht in Anzeigen, die sich an andere Personen richten, ohne dafür Ihre diesbezügliche separate Einwilligung erhalten zu haben.

  3. Da Sie Eigentümer Ihrer Inhalte und Informationen sind und wir lediglich das nichtexklusive Recht daran haben, können Sie sie anderen verfügbar machen, beispielsweise unter einer Creative-Commons-Lizenz.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir auf alle Informationen, die Sie in Übereinstimmung mit den Bedingungen der  Datenschutzrichtlinie und Ihren Einstellungen bereitstellen, zugreifen und diese verwenden und speichern können.

Sie erklären sich damit einverstanden, nur Inhalte und Informationen bereitzustellen, die nicht gegen das Gesetz verstoßen oder die Rechte (einschließlich geistiger Eigentumsrechte) anderer Personen verletzen. Sie stimmen auch zu, dass Ihre angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

3.2 Verfügbarkeit der Dienste

Wir behalten uns das Recht vor, einen beliebigen Teil unserer Dienste zu ändern oder zu beenden. Wir verpflichten uns nicht, von Ihnen veröffentlichte Informationen und Inhalte zu speichern oder weiterhin anzuzeigen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir nicht verpflichtet sind, Ihnen eine Kopie von Inhalten oder Informationen, die Sie oder andere Personen bereitstellen, verfügbar zu machen und diese zu speichern oder aufzubewahren, soweit nicht durch ein geltendes Recht vorgeschrieben und wie in unserer Datenschutzrichtlinie dargelegt.

3.3 Andere Inhalte und Webseiten

Sie nutzen die auf unseren Diensten veröffentlichten Inhalte und Informationen anderer Personen auf eigene Gefahr.

Dritte bieten ihre eigenen Produkte und Dienste über unsere Plattform gegebenenfalls an. Für solche Aktivitäten Dritter sind wir nicht verantwortlich.

Durch Nutzung der Dienste werden Sie möglicherweise Inhalten oder Informationen ausgesetzt, die falsch, unvollständig, verspätet, irreführend, gesetzeswidrig, beleidigend oder auf sonstige Weise schädlich sein könnten. Wir prüfen die von unseren Mitgliedern oder Dritten bereitgestellten Inhalte grundsätzlich nicht. Sie stimmen zu, dass wir nicht für Inhalte oder Informationen Dritter (einschließlich die anderer Mitglieder) verantwortlich sind. Diesen Missbrauch unserer Dienste können wir nicht immer verhindern. Sie stimmen zu, dass wir für einen derartigen Missbrauch nicht verantwortlich sind.

Es bleibt Ihnen überlassen, auf die Webseiten Dritter zuzugreifen, die über einen Link auf unseren Diensten erreichbar sind und Sie müssen die Verantwortung dafür übernehmen.

3.5 Geistige Eigentumsrechte

Wir weisen Sie auf unsere geistigen Eigentumsrechte hin.

Die Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH behält sich sämtliche geistigen Eigentumsrechte an den Diensten vor. Nutzung der Dienste bedeutet nicht, dass Sie irgendwelche Eigentumsrechte bzgl. unserer Dienste oder der durch unsere Dienste verfügbar gemachten Inhalte oder Informationen haben. Die in Verbindung mit den Diensten verwendeten Marken und Logos sind Marken der betreffenden Eigentümer. Die Marken eHealth Hamburg und damit verwandte Dienstleistungsmarken, Grafiken und Logos, die für unsere Dienste verwendet werden, sind Marken oder eingetragene Marken der Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH.

Wenn Sie als Mitglied durch Schutzrechte geschützte Inhalte in unsere Website einstellen, so erklären Sie damit, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde, dass der Rechtsinhaber dieser geschützten Inhalte Ihnen für die Verbreitung der Inhalte bei der eHealth Hamburg alle hierfür notwendigen Rechte eingeräumt hat. Der Rechteinhaber hat Ihnen insoweit wirksam und unwiderruflich das nicht exklusive Recht gewährt, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt und gebührenfrei zur Nutzung, zur Nachahmung, zur Änderung, zur Bearbeitung, zur Veröffentlichung, zur Übersetzung, zur weltweiten Verbreitung und zur Verbindung mit anderen Inhalten in die Websites der eHealth Hamburg einzuspeisen. Mit der Einspeisung erteilen Sie uns selbst oder im Namen des Rechteinhabers das nicht exklusive Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt in unseren Diensten zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen oder zu übersetzen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das Recht für uns, die eingespeisten Inhalte in andere Inhalte, und zwar in jeder Form, in unsere Dienste zu integrieren und durch uns nutzbar zu machen.

4. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung

4.1 Gewährleistungsausschluss

Die Benutzung unserer Dienste durch Sie erfolgt ausschließlich auf Ihr eigenes Risiko. Sie sind ausschließlich selbst für Schäden verantwortlich, insbesondere Schäden an Ihrem Computersystem, oder für den Verlust von Daten, die durch ein Downloaden von Daten über unser Angebot oder die Inanspruchnahme sonstiger Dienste verursacht werden. Wir bieten Ihnen unsere Dienste nur "wie besehen" und "wie vorhanden" an.

Ausgenommen für arglistig verschwiegene Mängel oder für arglistig verschwiegene Fehler übernehmen wir keinerlei Gewährleistung für die Dienste der eHealth Hamburg. Insbesondere gewährleisten wir nicht, dass unsere Dienste Ihre Anforderungen erfüllen, unsere Website stets unterbrechungs- und fehlerfrei läuft, sie jederzeit verfügbar ist oder ein sicherer Daten- oder Dienste-Transfer erfolgt. Wir übernehmen auch keine Gewähr für die Ergebnisse, die sich aus der Nutzung unserer Dienste ergeben oder die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der über unsere Website abgerufenen Informationen oder Dienste. Ferner übernehmen wir keinerlei Gewährleistung für Waren oder Dienstleistungen, die über unsere Website gekauft oder abgerufen werden oder für sonstige Geschäfte, die über uns abgeschlossen werden, sofern wir nicht Vertragspartner sind. Auch eine Haftung für Hinweise oder Informationen, die gegenüber Mitgliedern abgegeben werden oder die über uns erlangt werden, scheidet aus.

4.2 Haftungsausschluss

Die Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH haftet für Schäden die auf eigenem Verschulden bzw. Verschulden ihrer Erfüllungsgehilfen nur soweit diese auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Das gilt nicht soweit es sich bei diesen Schäden um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.

Soweit wir nach vorstehendem Absatz haften, ist unsere Haftung auf die typischen Schäden beschränkt, die für uns zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren. Jede Haftung von uns für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn sind darüber hinaus ausgeschlossen, soweit wir nicht nach anderweitig haften.

Wir übernehmen keine Haftung für die Zugangsmöglichkeit zu unserer Website oder die Zugriffsqualität sowie für die Art der Darstellung. Sie selbst haben sich vielmehr auf Ihre eigenen Kosten und Gefahr Zugang zum World Wide Web (www) zu verschaffen und die hierfür erforderliche technische Ausrüstung bereitzuhalten. Insbesondere übernehmen wir keine Verantwortung für den Verlust oder die nicht vollständige, verspätete oder sonst wie nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Daten oder Diensten. Auch scheidet eine Haftung für die unbefugte Weitergabe oder Nutzung von Passwörtern aus.

http://www.ehealth-hamburg.de/ Ferner sind wir nicht verantwortlich für die Inhalte von Dritten, insbesondere von Partnern oder Interessenten, für die von Mitgliedern vorgenommenen Eintragungen, sowie für die Inhalte der verlinkten Seiten außerhalb unserer eHealth Hamburg Dienste

5. Datenschutzrechtliche Pflichtinformationen

Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte von Hamburg, der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit: www.datenschutz-hamburg.de

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

6. Beendigung

Sowohl Sie als auch die Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH können diesen Vertrag jederzeit durch Benachrichtigung der anderen Partei beenden. Bei Beendigung verlieren Sie das Recht, auf die Nutzerkonten bezogenen Dienste zuzugreifen oder sie zu verwenden.

Auch nach Beendigung gilt Abschnitt 4 des Vertrages.


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